Rumänien und die EU

1. Blog
2. Europa

Europa 0 Kommentare

Meine Kenntnisse über Rumänien sind dünn. Mir fällt Peter Maffay als gebürtiger Rumäne ein. Oder ich denke an die vielen Saisonarbeiter, die von dort kommen und unseren Spargel stechen und Erdbeeren ernten. Wenn ich mich aber mit Europa und der EU beschäftigen möchte, macht es Sinn, gerade dort zu beginnen, wo das Unbekannte ist. Initialzündung war ein Kommentar zur Ankündigung meiner näheren Beschäftigung mit der EU. „Kommst du dann auch nach Rumänien?“, fragte mich meine Autorenkollegin Ioana Orleanu. Nun bin ich zwar noch nicht dorthin unterwegs, aber ich habe Ioana gebeten, mir etwas über ihr Land zu erzählen.

Die jüngsten EU-Mitglieder

Rumänien ist seit 2007 gemeinsam mit dem Nachbarn Bulgarien der EU beigetreten. Neben Kroatien, das 2013 dazu kam, gehört es also zu den jüngsten Mitgliedern. Der Beitritt von Rumänien und Bulgarien war nicht unumstritten. Zwar war er politisch gewollt, weil man beide Länder gewiss zu Europa zählen kann, allerdings gab es Zweifel daran, ob beide Länder schon bereit dazu waren. Noch im Oktober 2006 veröffentlichte die EU-Kommission einen Bericht zum Status der Länder und mahnte dringende Verbesserungen an. Letztlich wurden beide Länder aufgenommen, aber es galten Übergangsregelungen insbesondere zum freien Zuzug in andere EU-Länder, die erst einige Jahre später ausliefen.

Rumänen verlassen ihr Land

Ioana lacht, als ich ihr von meinem Bild der Spargelstecher aus ihrem Heimatland erzähle. „Da hat sich in den letzten 15 Jahren etwas geändert“, erläutert sie. „Früher kannte man rumänische Schriftsteller, wie Eugène Ionesco oder Emil Cioran, und heute denkt man nur an Saisonarbeiter.“ Einige Zeit, erzählt sie weiter, habe sie es vermieden, zu erzählen, dass sie aus Rumänien komme. 2019 leben ca. 700.000 Menschen aus Rumänien in Deutschland ziemlich unbemerkt. Ein großer Teil davon sind Ärzte oder Akademiker. „Die Rumänen integrieren sich eben gut“, fügt Ioana an.
Doch dass so viele Bürger das Land verlassen, ist ein großes Problem in Rumänien. Nach Zahlen der rumänischen Verwaltung haben bereits ca. 4 Mio. Menschen das Land verlassen. Dies sind 20% der Bevölkerung. Weil dadurch überall Arbeitskräfte in Rumänien fehlen, kommen diese wiederum aus weiter östlicheren Ländern ins Land, wie der Ukraine oder gar China.

Großes Problem: Korruption

Schon beim Beitritt war eines der größten Probleme in Rumänien und auch Bulgarien die Korruption. Daran hat sich auch in den Jahren nach dem Beitritt nicht viel geändert.Im Korruptionsindex von Transparency international liegt Rumänien 2019 auf Platz 70 und bildet mit Ungarn (Platz 71) und Bulgarien (Platz 74) das Schlusslicht aller EU-Staaten. Auch Ioana berichtet, dass ein Umschlag mit Geld vieles in Rumänien einfacher machen kann.
Kam direkt nach dem Beitritt vorsichtiger Optimismus auf, dass Rumänien dieses Problem angehen würde, wurde dieser schnell gedämpft. Immer wieder verzögerten Parlament und Regierung wichtige Gesetzesvorhaben, so dass die EU mehrfach Zahlungen stoppte. Höhepunkt war letztlich im Jahr 2018 die Abberufung der erfolgreichen Korruptionsjägerin Laura Codruta Kovesi, die seit 2019 europäische Staatsanwältin ist. Besonders diePartei PSD (Sozialdemokratische Partei) hat kein Interesse daran, Laura Codruta Kovesi weiter im Nacken zu haben. Die Nachfolgepartei der Kommunisten musste die 2019 die Regierung abgeben, weil ihr ehemaliger Parteichef Liviu Dragnea wegen Korruption eine Gefängnisstrafe absitzen muss. „Ich habe extra an die sozialdemokratische Fraktion im EU-Parlament geschrieben und sie aufgefordert, die PSD rauszuschmeißen“, ereifert sich Ioana über den Versuch der Ex-Kommunisten, sich ein Deckmäntelchen zu geben. Aber selbst in ihrer eigenen Familie hat sie Personen, die versuchen, die Vergangenheit des Landes zu beschönigen. Man merkt ihr im Gespräch an, wie sehr sie dies fassungslos macht. Sie erzählt von einem älteren Taxifahrer, der den früheren Staatspräsidenten und Diktator Nicolae Ceaușescu auch heute noch liebt und für ein Genie hält. Eine Aufarbeitung der sozialistischen Ära findet in Rumänien kaum statt. „Es fehlt eine 68er-Bewegung“, stellt Ioana fest.

Ein deutschstämmiger Staatspräsident

Ein Zeichen für eine Gegenbewegung ist der aktuelle Staatspräsident Klaus Werner Johannis, der der rumäniendeutschen Volksgruppe der Siebenbürger Sachsen angehört, und zwei Mal gewählt wurde. Er gilt als europafreundlich. Auch bei der letzten Europawahl hatte die PSD hohe Stimmenverluste, dennoch bestimmt sie die Politik im Land entscheidend mit. Da hilft auch nicht, dass es den Menschen in Rumänien seit dem EU-Beitritt im Durchschnitt besser geht. Das Bruttoinlandsprodukt ist überdurchschnittlich gestiegen in den EU-Jahren.


So hofft Ioana, dass bei den kommenden Parlamentswahlen im März 2021 die proeuropäischen Parteien die eindeutige Mehrheit bekommen und so nicht mehr vom Wohlwollen der PSD abhängig sein werden. Allerdings besteht die Gefahr, dass durch die Einschränkungen wegen Corona erste Erfolge zunichtegemacht werden und die Menschen doch wieder in die Arme der Ex-Kommunisten getrieben werden.

Die EU ist wichtig für Rumänien

Nach unserem Gespräch wird mir bewusst, wie unterschiedlich der Zugang der Rumänen zu Europa und der EU im Vergleich zu dem Meinen ist. Aufgewachsen im Westen und mit einer klaren Vorstellung von Freiheit und Grundwerten ist die EU für mich eine logische Konsequenz. Für viele Rumänen ist dies dagegen ein kompletter Gegensatz zu der noch nicht sehr weit entfernten Vergangenheit. Ich verstehe plötzlich, dass die EU nicht einfach in das Land gehen, Dinge fordern und eine Gegenbewegung aufgrund des verletzten Stolzes riskieren kann. Dies muss behutsam geschehen und die Bevölkerung mitnehmen. Doch ohne diese Funktion der EU besteht die große Gefahr, dass das Land in alte Muster zurückfällt.