EU-Abgeordneter Dr. Berger im Gespräch

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Seit zwölf Monaten ist Dr. Stefan Berger der Abgeordnete im EU-Parlament für meine Heimatregion. Daher ist ein Gespräch mit den CDU-Politiker eine zwingende Station meiner virtuellen Reise zur EU. Sehr schnell nach meiner E-Mail-Anfrage kam zu meiner großen Freude die Zusage und so telefonierte ich mit ihm an einem Donnerstagmorgen.

Ein politischer Mensch in Europa

Was würde ich antworten, wenn man mir vorschlagen würde, für den Landtag des Landes zu kandidieren? Für Stefan Berger war klar, dass dies eine einmalige Chance war, die nicht wiederkommen würde. So sagte er als politischer Mensch zu, wie er es in unserem Gespräch beschreibt. Knapp 20 Jahre später, seit der letzten Europawahl, sitzt er im Europaparlament und ist Teil der 60%, die neu in dieses Gremium gewählt wurden. Dort bewältigt er 14-Stunden-Tage von Montags bis Donnerstags beim Parlament, um am Freitag die politische Arbeit in der Heimat fortzusetzen. Sein Fachgebiet sind die Finanzen und als Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft und Währung (ECON) kümmert er sich um die Finanzpolitik. Ein Video auf seiner Webseite zeigt, wie er in einer Sitzung eine Frage zu Kryptowährungen stellt. Ich nehme dieses Video als Anlass zu einer Frage.

Ist Europa nicht unsagbar langsam und kompliziert?

„Laden Sie mal 27 Freunde zu sich ein und versuchen eine Einigung zu erreichen“, erwidert Dr. Berger lachend. Ja, das wäre auch ziemlich kompliziert, muss ich zugeben. Wenn diese 27 Freunde zusätzlich 23 verschiedene Sprachen sprechen, wird das Unterfangen noch schwieriger. Das leuchtet mir ein. Doch wie ist es, wenn da im Parlament auch Populisten, Nazis, Kommunisten und Satiriker sitzen? Wie geht man bei der täglichen Arbeit damit um? „Die Satiriker reden nicht mit einem und die Kommunisten und Nazis sind nie da. Mit dem Rest kann man gut zusammenarbeiten“, erläutert er mir. Dazu kommen die nationalen Unterschiede. So ist beispielsweise ein schwedischer Sozialdemokrat durchaus wirtschaftsliberaler als ein italienischer Christdemokrat. Die Europäische Volkspartei (EVP), der die CDU angehört, hat im Parlament 26% der Sitze. Dies bedeutet, dass sie sich mit anderen Fraktionen einigen und Mehrheiten finden muss. Dies ist das Zeichen einer Zerklüftung des Parlaments, die durch die Individualisierung der Gesellschaft in Zukunft noch größer zu werden droht und die Arbeit der Parlamentarier weiter kompliziert.

Die Einigung als größter Erfolg

Wenn man tagtäglich vor der Herausforderung steht, die verschiedenen Meinungen zusammenzubringen, dann sieht man die Einigung mit anderen Augen. Auf meine Frage, was denn sein letztes Erfolgserlebnis gewesen sei, antwortet Herr Dr. Berger, dass dies die Wahl von Frau von der Leyen zur Kommissionspräsidentin gewesen sei. Moment mal, dieses Postengeschachere, bei dem zuerst Personen als Kandidaten verkauft wurden, die dann nach einem politischen Gerangel von völlig anderen Personen ersetzt wurden, soll ein Erfolg gewesen sein? Okay, als deutscher Politiker kann man vielleicht froh darüber sein, dass eine Deutsche die Präsidentin geworden ist. Aber der eigentliche Wahlsieger Manfred Weber war auch Deutscher und es ist eigentlich eine aus der Zeit gefallene nationale Betrachtungsweise. Dr. Berger erläutert mir seine Sichtweise. Wenn man sich vor Augen führt, wie schwierig es ist, bei den unterschiedlichen Interessenlagen Mehrheiten zu finden, und dass die Gefahr des Scheiterns allgegenwärtig ist, wird jede Einigung letztlich zu einem Erfolg. Ich beginne zu verstehen, wie man als Europapolitiker denken muss..

Ist die Einigkeit ein Wert an sich?

Doch wie weit geht die Freude über die gelungene Einigung? So weit, dass für wichtig erachtete Werte in den Hintergrund treten? Bei der Frage nach den Werten und den für mich besorgniserregenden Entwicklungen bei einigen östlichen Mitgliedern weiß auch Herr Dr. Berger keine Antwort. Man müsse die Ausgangslage in diesen Ländern sehen, die in ihrer Geschichte lange um Unabhängigkeit kämpfen mussten. „Die wollen nicht, dass man sich jetzt wieder bei ihnen einmischt“, stellt er fest. Doch ich frage mich, ob ich mich je mit einem Land einig fühlen kann, dass mich als Mensch nicht akzeptiert. Sind es nicht vielleicht gerade diese Werteunterschiede, die ein Gemeinsamkeitsgefühl verhindern? Der Abgeordnete erinnert mich daraufhin wieder an die 27 Freunde. „Aber ich würde keine Freunde einladen, die nicht meine grundlegenden Werte teilen“, erwidere ich. „Es gibt nichts Vergleichsbares auf der Welt“, erklärt mir Herr Dr. Berger. „Nirgendwo haben sich 27 Länder zusammengeschlossen und versuchen, sich zu einigen.“ Dies sei ein einzigartiger Erfolg und es gibt keine Alternative, fügt er an.

Den Kern nicht aus den Augen verlieren.

Ich muss zugeben, dass mich das Gespräch zum Nachdenken gebracht hat. Ja, was würden wir denn alternativ zur EU machen? Wollten wir wirklich wieder zurück in Nationalstaatlichkeit und Eigenbrödelei? Wenn man sich die aktuelle Situation in der Welt ansieht, mit einem nach der Macht strebenden China, den sich selbst zerfleischenden USA und einem Russland, das darauf aus ist, alles strikt für sich auszunutzen, dann kann man nur zum Schluss kommen, dass der Weg zu einer Einigung Europas unumgänglich ist. Aber auch Herr Dr. Berger stimmt zu, dass es noch einiges zu verbessern gilt an den Prozessen der EU und wir unsere Werte nicht aufgeben dürfen. Um dies zu erreichen, muss man wohl lernen, sich auch über die vermeintlichen kleinen Schritte zu freuen.