In Europa wird alles immer besser

1. Blog
2. Europa

Europa 0 Kommentare

Frau Harte wird es sicherlich gefallen, wenn ich sie als meine Türöffnerin zur Europäischen Union bezeichne. Sie hat den Satz gesagt, den ich als Titel für meinen Bericht gewählt habe. Ein Satz, bei dem ich in Anbetracht von Brexit und vielfacher Uneinigkeit in der EU erst einmal zusammengezuckt bin. Frau Harte hatte gleich eine ganze Liste von Verbesserungen parat, aber dazu später mehr. Sie ist die Leiterin der Informationsbüros der EU in Neuss und ich hatte das Vergnügen, mich intensiv mit ihr austauschen zu können. Doch vorher musste ich erst einmal herausfinden, dass es sie überhaupt gibt.

Erschlagen von Informationen

Natürlich war der erste Schritt auf dem Weg, mehr über die EU zu erfahren, die Suche im Internet. Sehr schnell kam ich auf die Webseite der Europäischen Union und war erst einmal erschlagen von den vielfältigen Informationen, die ich dort zur Auswahl habe. Das Bestreben der EU, transparent zu sein, konnte ich spüren, auch wenn ich in dem Moment noch kein bisschen mehr wusste. Wo wollte ich beginnen? Schnell wurde mir klar, dass mich ein zielloses Klicken durch Seiten nicht weiterbringen würde. Ich wollte mit einem Menschen kommunizieren. Die Suche „EU Kontakt“ führt mich direkt zu den Kontaktmöglichkeiten in Deutsch und auch dort hatte ich die Qual der Wahl. Ich könnte täglich kostenfrei anrufen, ein E-Mail senden oder gleich eine Kontaktstelle besuchen. Letzteres interessierte mich, schließlich ist der beste Austausch von Angesicht zu Angesicht. Wo mögen diese Kontaktstellen sein?

Welche Hürden stehen vor dem persönlichen Kontakt zur EU?

Erst einmal lernte ich, dass es unterschiedliche Anlaufstellen gibt. So kann man in Europäischen Dokumentationszentren (EDC) alle Dokumente und Veröffentlichungen der EU einsehen, wie offizielle Veröffentlichungen und Dokumente der EU (online und in gedruckter Form), ausführliche Informationen zu Rechtsvorschriften, Politikfeldern und Einrichtungen in der EU und Schulungen und Informationsveranstaltungen für wissenschaftliche Kreise. Das Team Europe ermöglicht Kontakt zu einem Netz von Sachverständigen für EU-Angelegenheiten (Juristen, Berater, Wissenschaftler) und Referenten für Veranstaltungen mit EU-Schwerpunkt.
Mich interessierten aber die Informationszentren. Also wählte ich Deutschland im Auswahlfeld und erhielt eine Karte mit überraschend vielen Markierungen. Gleich vier dieser Zentren sind in meiner Nähe, in Neuss, Düsseldorf, Essen und Duisburg. Zwei weitere sind mit Aachen und Bocholt auch erreichbar. Wieso war das so einfach? Ich gestehe, ich habe die Informationsseite zwei Mal gelesen, um sicherzustellen, dass ich nicht irgendeine Hürde übersehen habe. Aber da ist keine. Es ist so einfach, Kontakt zu EU aufzunehmen. Blieb natürlich die Frage, ob ich dort auch befriedigende Informationen erhalten würde. Ich schrieb also ein E-Mail an das Informationsbüro in Neuss und schilderte mein Anliegen.

Zuerst musste ich doch lesen.

Es dauerte nicht lange und ich erhielt Antwort von Frau Harte. Sie war sofort bereit, sich mit mir zu treffen, schlug aber vor, dass sie mir vorab einige Informationen zu EU senden wolle, damit ich mich vorbereiten könnte. Ich stimmte zu und einige Tage später kam ein Päckchen bei mir an. Ich gestehe, ich musste schmunzeln, als ich es öffnete und die Informationsmaterialien vor mir ausbreitete. Auch wenn der Wille der umfassenden Information in allem zu spüren war, so konnte man die Komplexität, die eben dies erschwert, sofort mit Händen greifen. Ich las mich interessiert durch die Materialien und zwei Wochen später traf ich Frau Harte in Ihrem Büro bei der Kreisverwaltung des Rhein-Kreises Neuss.

Begeisterung für die europäische Idee wird lebendig.

Bereits seit 28 Jahren betreut Frau Harte das Informationsbüro. Sie begrüßte mich sehr freundlich und gab mir das Gefühl, sich auf mich gefreut zu haben. Als wir uns an ihren Tisch setzten, brauchte ich nur ein Stichwort zu nennen und sie konnte die passenden Informationen beisteuern. Ich spürte sofort, dass sie diese Aufgabe mit ihrer ganzen Leidenschaft ausfüllt. Sie berichtete über ihre Tätigkeit, in der sie Ansprechpartnerin für die Bürgerinnen und Bürger ist, in Schulen von Europa erzählt, Fahrten nach Brüssel organisiert und vieles mehr. Wir diskutierten intensiv über meine Fragen zu den Werten und den aktuellen Verwerfungen in der EU. Dann sagte sie diesen bemerkenswerten Satz: „In der EU ist alles mit der Zeit besser geworden.“ Sie flankierte ihn mit der Aufzählung der Weiterentwicklungen, die es in den letzten Jahren gegeben hat. Angefangen mit dem Vertrag von Lissabon, der dem Europaparlament weit mehr Rechte einräumt bis hin zu Mechanismen, die in den Krisen entwickelt wurden und auch immer zu Lösungen bzw. Fortschritten für die EU und ihre Bürger/innen geführt hätten. Ganz ehrlich, so hatte ich es bisher nie empfunden. Mir hat sich die lange Zeit eingeprägt, die es für manche Veränderung gebraucht hatte und dass das Ergebnis sich für mich nie perfekt anfühlte. Es waren eben immer Kompromisse. "Wie in einer Familie üblich", ergänzte Frau Harte lächelnd.

Wie ist es nun mit den europäischen Werten?

In den Unterlagen, die zur Vorbereitung durchgearbeitet hatte, fand ich auch nähere Erläuterungen zu den oft zitierten europäischen Werten. Sie sind definiert in der Charta der Grundrechte, die jeder Mitgliedsstaat anerkennen muss. Es sind so grundlegende Dinge, wie Presse- und Meinungsfreiheit oder auch das Verbot der Todesstrafe geregelt. Ich hatte diese Charta zur Vorbereitung gelesen und teilte Frau Harte meine Gedanken dazu mit. Sie beeindruckte mich, in dem sie auf meine Fragen sofort die Nummern der Paragraphen nennen konnte. Doch in einer grundsätzlichen Frage wurden wir uns nicht einig. Nach meinem Verständnis deckt die Charta eher grundlegende Dinge ab und bleibt in ihrer Ausführung beispielsweise hinter dem deutschen Grundgesetz zurück. Rechte von LGBTQ sind nirgends explizit erwähnt, was es meines Erachtens schwer machen könnte, auf diverse homophobe und andere diskriminierende Gesetzgebungen in einigen Ländern zu reagieren, zumal nirgends mögliche Sanktionen definiert sind. Frau Harte wies mich daraufhin, dass ihres Erachtens die Grundrechte-Charta bei direkter Betroffenheit subjektive Rechte gewährt. Dann verwies sie auf die Pläne der EU, in Zukunft, EU-Zahlungen an das Prinzip der Rechtsstaatlichkeit zu knüpfen. Mittlerweile wissen wir, dass eine Konditionalität in den aktuellen Budgetbeschluss des Ministerrates eingeflossen ist, die Ausgestaltung aber bisher eher vage ist. (siehe Geld ist nicht das Problem der EU) Doch Frau Harte äußerte Optimismus, dass die EU auch dieses Mal eine Lösung finden würde. Eine Tatsache, die ich, nachdem sie 28 Jahre im EU-Umfeld tätig ist, für sehr beachtlich halte, und mich weiter bestärkt hat, dem Phänomen weiter auf den Grund zu gehen.

Entgegen meiner Vorstellung sind die Informationsbüros der EU übrigens nicht dazu da, Unternehmen beim Auffinden von EU-Fördermitteln zu helfen, wie ich lernte, – dazu gibt es das Enterprise Europe Network – sondern wirklich ausschließlich um die Menschen zu informieren. Nach diesem inspirierenden Gespräch kann ich nur alle dazu auffordern, diese Möglichkeit zu nutzen. Für mich war die EU wesentlich lebendiger geworden und dazu bedurfte es nur ein paar Kilometer Autofahrt.

Die nächsten Schritte konnte ich natürlich mit Frau Harte besprechen und wurde mit den notwendigen Kontaktdaten versorgt. Meine Reise geht also weiter. Bleib dran und erlebe sie mit.